Kanton Zürich: Die Grenzwächterinnen und Grenzwächter der Grenzwachtregion II erzielten bei ihren Kontrollen vergangenes Jahr wieder beachtliche Erfolge. Bei den gefälschten oder missbräuchlich verwendeten Dokumenten wurde eine starke Zunahme verzeichnet. Die Zahl der Personen, welche sich mit einem echten, aber ihnen nicht zustehenden Dokument ausgewiesen haben, hat sich mehr als verdoppelt. Auch in der Personen-, Sach- und Fahrzeugfahndung wurden mehr Fahndungstreffer registriert.

 

Wird eine Person polizeilich gesucht oder verfügt sie über keine gültigen Reisedokumente, liegt die Verwendung eines gefälschten Ausweispapiers nahe. Auch das Fehlen eines Führerausweises oder einer Aufenthaltsgenehmigung für eine Arbeitsstelle kann durch ein entsprechendes gefälschtes Dokument kompensiert werden. Eine Zollkontrolle umfasst auch die Kontrolle der Identität einer Person. In diesem Zusammenhang erkennen Grenzwächterinnen und Grenzwächter auch immer wieder gefälschte Dokumente oder stellen fest, dass das vorgewiesene Dokument zwar echt ist, das Foto aber nicht mit der kontrollierten Person übereinstimmt.

Dokumentenfälschung, Symbolbild 2 (Quelle GWK)In der Grenzwachtregion II wurden vergangenes Jahr 338 (Vorjahr: 239) Dokumentenfälschungen aufgedeckt. 235 Mal lag eine Totalfälschung vor, 89 Dokumente waren inhaltsverfälscht und 14 Ausweise stellten sich als Blankofälschungen heraus. Am häufigsten gefälscht wurden Identitätskarten (115), gefolgt von Führerausweisen (93) und Reisepässen (76). Insgesamt wurden 81 (30) Personen angehalten, die versuchten, ihre Identität mit einem echten, aber ihnen nicht zustehenden Ausweis zu verschleiern.

 

Bei der Zollkontrolle von drei italienischen Staatsangehörigen im Zug von Mailand nach Zürich stellten Grenzwächter im Mai 2015 eine grössere Menge Banknoten fest. Die Überprüfung der 50- und 100-Euronoten ergab, dass es sich um über 10 000 Euro Falschgeld handelte. Die drei Männer, im Alter von 18, 19 und 21 Jahren, wurden mit dem Falschgeld der Kantonspolizei Zürich übergeben.

 

Betäubungsmittel
Die Mitarbeitenden deckten im vergangenen Jahr 5421 (1855 )Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz auf. Gesamthaft stellte die Grenzwachtregion II 12,3 (5,9) kg Kokain, 3,2 (0,4) kg Amphetamin sowie 13,4 (10,3) kg Haschisch und Marihuana sicher.

Anfang Februar 2015 kontrollierten Grenzwächter in Langwiesen ZH einen belgisch immatrikulierten Personenwagen. Bei der genaueren Kontrolle des Fahrzeugs stellten Spezialisten des Grenzwachtkorps rund ein Kilogramm Kokain fest. Das Betäubungsmittel war hinter dem Beifahrerairbag versteckt. Der Fahrzeuglenker, ein 44-jähriger Belgier und seine 34-jährige serbische Beifahrerin wurden zusammen mit dem Kokain der Kantonspolizei Zürich übergeben.

Verbotene Waffen
2015 registrierten die Grenzwächterinnen und Grenzwächter 467 (583) Widerhandlungen gegen das Waffengesetz. Mehrheitlich handelte es sich um Hieb- und Stichwaffen, aber auch um Elektroschockgeräte und Schusswaffen. Weiter wurden einige Laserpointer sichergestellt, die aufgrund ihrer Stärke durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) als gefährlich eingestuft werden.

Ende 2015 wurden in der Grenzwachtregion II erneut zahlreiche Einfuhren von Feuerwerk beanstandet. Ein Grossteil der rund 550 Kilogramm Feuerwerk wurde zwischen Weihnachten und Neujahr im Kanton Zürich beschlagnahmt. Die pyrotechnischen Gegenstände waren für die private Verwendung vorgesehen. Es fehlte entweder eine Einfuhrbewilligung, oder die Gegenstände waren nicht handhabungssicher und deshalb grundsätzlich zur Einfuhr verboten. Die betroffenen Personen mussten sich wegen der Widerhandlung gegen das Sprengstoffgesetz bei den zuständigen Staatsanwaltschaften verantworten.

 

Fahndungen
Bei Zollkontrollen können Grenzwächterinnen und Grenzwächter unter anderem das nationale Fahndungssystem RIPOL und das Schengener Informationssystem SIS abfragen. Dabei verzeichnete die Grenzwachtregion II letztes Jahr 2320 (2149) Personenfahndungen. Die Ausschreibungsgründe reichten von offenen Bussen bis zu mehreren Jahren Haft. Auch konnten Personen, die als vermisst galten, oder aufgrund eines laufenden Gerichtsverfahrens gesucht wurden, angehalten werden.
Im Bereich der Sach- und Fahrzeugfahndung wurden letztes Jahr 420 (371) ausgeschriebene Fahrzeuge und Kontrollschilder sowie 515 (460) gesuchte Sachen wie verlorene Dokumente, gestohlene Elektronikgeräte usw. sichergestellt.

Ende Januar 2015 führten Mitarbeitende des Grenzwachtkorps eine Patrouillenfahrt am Grenzzaun – der Zollgrenze – des Flughafens Zürich durch. Dabei kontrollierten sie auf dem Besucherparkplatz des Flughafengefängnisses in Rümlang drei armenische Staatsangehörige, welche im Gefängnis einen Kollegen besuchten. Einer der drei Männer war mit einem Einreiseverbot für die Schweiz belegt. Im Fahrzeug entdeckten die Grenzwächter mutmassliches Deliktsgut aus Ladendiebstählen im Wert von über 1400 Franken. Die Männer wurden der Kantonspolizei Zürich übergeben.

 

Migration
Die Migrationsbewegungen nach Europa waren letztes Jahr auch in der Grenzwachtregion II deutlich spürbar. Einerseits forderte der Migrationsdruck erneut überregionale, personelle Verstärkungseinsätze, an denen sich auch die Mitarbeitenden der Region II beteiligten. Andererseits verlagerte sich der Migrationsdruck im Verlauf des Jahres auch an die Ost- und später auch an die Nordgrenze der Schweiz. In der Grenzwachtregion II wurden 2464 (424) rechtswidrige Einreisen festgestellt. 1898 (186) Personen, die um Asyl ersuchten, wurden an das Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) des Staatssekretariates für Migration (SEM) in Kreuzlingen TG zugewiesen. In 122 (87) Fällen wurde festgestellt, dass Personen eine illegale Erwerbstätigkeit ausübten. 926 Mal (997) wurden ausländische Arbeitnehmende oder Dienstleistungserbringende den zuständigen Behörden gemeldet, weil sie ihre Tätigkeit in der Schweiz nur teilweise oder gar nicht angemeldet hatten.

 

Warenabfertigungen und Widerhandlungen im Reiseverkehr
2015 resultierten in der Grenzwachtregion II 157 848 (159 078) Abfertigungen im Privatwarenverkehr und Einnahmen von 10,59 (9,88) Millionen Franken. 7393 (6510) Deklarationen sind bei den Selbstanmeldeboxen eingegangen.
Im Reiseverkehr deckten die Mitarbeitenden im vergangenen Jahr 6014 (4908) Widerhandlungen gegen das Zoll- und Mehrwertsteuergesetz auf. Dabei belief sich der Warenwert in 502 (522) Fällen auf über 2000 Franken. In 403 (288) Fällen wurde versucht, Fleisch in Mengen von über 10 kg zu schmuggeln. 82 (98) Mal hat jemand versucht, lebende Tiere ohne Zollanmeldung und-/oder ohne Bewilligung in die Schweiz einzuführen.
Im Juni 2015 kontrollierten Grenzwächter im Grenzraum des Kantons Zürich einen in den Niederlanden immatrikulierten Lieferwagen. Im Laderaum stellten sie rund 1,2 Tonnen Lammfleisch fest. Erste Abklärungen ergaben, dass der Lieferwagen einige Stunden zuvor an der Basler Grenze zurückgewiesen worden war. Der Fahrzeuglenker gab an, das Fleisch sei für Italien bestimmt. Für die Zollabgaben von über 10 000 Franken wollte er keine Sicherheitsleistung für den Transit hinterlegen. Aus diesem Grund wählte er nach seiner Rückweisung den Weg über einen unbesetzten Grenzübergang. Der 46-jährige Niederländer musste eine Zollbusse von mehreren Tausend Franken bezahlen.

 

Einsätze zu Gunsten anderer Behörden
In 510 (451) Fällen unterstützten Grenzwächterinnen und Grenzwächter die Polizei oder andere in- oder ausländische Behörden. Sie wurden vor allem bei eingehenden Kontrollen von Fahrzeugen beigezogen. Aber auch gemeinsam koordinierte Einsätze zusammen mit der Polizei führten zu Erfolgen. Ebenso wurde bei Verkehrsunfällen häufig Spontanhilfe geleistet.

 

Für Rückfragen:
Kommando Grenzwachtregion II
Regula Ita, Stv. Informationsbeauftragte
Tel. 058 466 60 13 (ab 14:30 Uhr)
http://regula.ita@ezv.admin.ch

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